Vor einigen Jahren sollte die neue Salatz\u00fcchtung Salanova\u00ae in die Schweiz eingef\u00fchrt werden. Doch wie importiert man eine ganz neue Ware, der noch keine Tarifnummer zugewiesen wurde? Denn kein Importvorgang kommt ohne diese Nummer aus. Nicht nur definiert sie das Produkt international verst\u00e4ndlich. Aus ihr geht auch hervor, wie viele Zollabgaben anfallen, ob eine Ware allenfalls zollfrei eingef\u00fchrt werden kann oder ob Kontingente gelten. F\u00fcr den Importeur bedeutet dies, dass er bei der Deklaration keine Fehler machen sollte, andernfalls k\u00f6nnen Nachforderungen und Bussen folgen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus tr\u00e4gt die Tarifnummer auch zum Schutz der Bev\u00f6lkerung bei. Aus der Nummer geht hervor, ob ein potentiell gef\u00e4hrliches Produkt eine Bewilligung braucht. Freihandelsabkommen wie auch die speziellen Zollbestimmungen der COVID2-Verordnung f\u00fcr den vor\u00fcbergehend zollfreien Import von Schutzausr\u00fcstung und alkoholhaltigen Desinfektionsmittel basieren auf ihr. Schliesslich beinhaltet sie noch wichtige Informationen f\u00fcr Aussenhandelsstatistiken und Marktbeobachtungen. Ohne die Tarifnummern w\u00e4re der schnelle weltweite Warenaustausch nicht m\u00f6glich.<\/p>\n
Eine aussagekr\u00e4ftige Zahlenkombination<\/strong><\/h5>\nDie Zollfachleute k\u00f6nnen dem Salat nicht einfach eine beliebige Nummer zuweisen oder gar eine erfinden. Stattdessen m\u00fcssen sie sich an das \u00abHarmonisierte System\u00bb (HS) halten. Dieses von der Weltzollorganisation (WZO) beschlossene sechsstellige Codierungssystem ist seit 1988 in Kraft. Es ist in 21 Abschnitte mit insgesamt 97 Kapiteln unterteilt. Die einzelnen L\u00e4nder bzw. Zollgebiete k\u00f6nnen diesem Code weitere Stellen hinzuf\u00fcgen, in der Schweiz sind es zwei. Daran kann sich noch ein dreistelliges \u00abSteuerungselement\/statistischer Schl\u00fcssel\u00bb anschliessen, mit dem ein Produkt vor allem f\u00fcr statistische Zwecke noch genauer definiert wird.<\/p>\n
Bl\u00e4tterten die Zollfachleute fr\u00fcher in dicken B\u00fcchern, wird heute die digitale Anwendung Tares verwendet, die im Rahmen des EZV-Transformationsprogramms DaziT weiter optimiert und besser zug\u00e4nglich gemacht wird. Bei allf\u00e4lligen Unklarheiten existieren zu den einzelnen Nummern ausserdem noch detaillierte Erl\u00e4uterungen, welche Eigenschaften oder Waren eine Nummer einschliesst. Ausserdem konsultieren die EZV-Fachleute weiterf\u00fchrende Fachliteratur, recherchieren im Internet oder fragen bei anderen \u00c4mtern nach. Dabei kl\u00e4ren sie, welche Merkmale vorherrschend sind, um die Ware am richtigen Ort einreihen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Klare Nummernstruktur<\/strong><\/h5>\nWieder zum konkreten Fall: Innerhalb des Kapitels 7 (Gem\u00fcse etc.) war klar, dass Salanova \u00ae als Salat unter die Nummer 0705 (Salate und Zichorien) f\u00e4llt. Die Zollfachleute entschieden sich aufgrund der \u00e4usseren Merkmale sowie den f\u00fcr die Kreuzung verwendeten Salatsorten, diesen als Kopfsalat einzureihen (Unternummer 11). Da es sich weder um einen \u00abBatavia\u00bb noch um einen \u00abEisbergsalat\u00bb handelt, wurde er unter der Kategorie \u00abandere Kopfsalate\u00bb eingereiht, wobei hier je nach Importzeitraum Kontingente gelten und die letzten beiden Ziffern daher 91, 97 oder 98 lauten k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Die Tarifeinreihung von Salanova \u00ae<\/em><\/p>\nAuch einige Kenntnisse der Lebensmittelchemie brauchen die Zollfachleute bei der Tarifeinreihung von Nahrungsmitteln. Das Eidgen\u00f6ssische Institut f\u00fcr Metrologie METAS analysiert dazu von den Zollstellen erhobene Warenmuster aus konkreten Einfuhrsendungen, um Parameter wie den genauen Fett- und Zuckergehalt zu bestimmen, was wiederum Auswirkungen auf die Einreihung in den Unternummern und den Zollansatz hat.<\/p>\n
Ein sich wandelndes System<\/strong><\/h5>\nDass die neue Salatz\u00fcchtung heute je nach Importzeitraum unter der Nummer 0705.1191, .1197 und .1198 eingereiht ist, heisst nicht, dass dies f\u00fcr immer gilt. Zolltarife sind kein fertiges System, sondern spiegeln wieder, welche G\u00fcter f\u00fcr die jeweilige Export- oder Importwirtschaft zu einem bestimmten Zeitpunkt Bedeutung haben. Vor dem ersten Weltkrieg galt in der Schweiz bei den Textilien beispielweise ein sehr fein unterteilter Tarif, w\u00e4hrend Lebensmittel noch wenig \u00fcber Landesgrenzen gehandelt und Gem\u00fcse dementsprechend nur sehr grob in \u00abfrisch\u00bb, \u00abkonserviert\u00bb und \u00abKartoffeln\u00bb unterteilt wurde.<\/p>\n
So fallen immer wieder Nummern weg, andere kommen auf Initiative von Wirtschaftsverb\u00e4nden und anderen Organisationen hinzu. Es \u00fcberrascht wenig, dass in den letzten Jahren vor allem im Bereich Technologie neue Unternummern entstanden. Was die Schweizer Unternummern betrifft, also die siebte und achte Ziffer der Tarifnummer, \u00fcberrascht es wenig, dass hier K\u00e4se, Schokolade und Maschinenteile besonders detailliert erfasst werden. F\u00fcr neue Unternummern auf HS-Niveau gilt, dass die jeweiligen Waren ein Handelsvolumen von mindestens 50 Millionen US$ haben m\u00fcssen.<\/p>\n
Alle f\u00fcnf Jahre kommt es zu einer sog. \u00abHS-Revision\u00bb, die n\u00e4chste tritt auf den 1.1.2022 in Kraft. F\u00fcr die Revision treffen sich die Vertreter der Zollgebiete alle f\u00fcnf Jahre am WZO-Hauptsitz in Br\u00fcssel. Bei den Vorberatungen wird zum Teil um jedes Wort gek\u00e4mpft \u2013 schliesslich kann auch ein \u00abund\u00bb grosse finanzielle Auswirkungen haben. Der revidierte Zolltarif wird dann vom Bundesrat und Parlament genehmigt. Der HS-Tarif der WZO existiert auf Franz\u00f6sisch und Englisch. Bei der EZV wird alles auf Deutsch und Italienisch \u00fcbersetzt, was viel Aufwand bedeutet und nicht immer einfach ist. In der Schweiz gilt die franz\u00f6sische Version am Bundesverwaltungsgericht \u2013 schliesslich werden Einreihungsentscheide manchmal auch angefochten.<\/p>\n
Foto: \u00a9 Adobe Stock<\/p>\n
Grafik: \u00a9 Eidg. Zollverwaltung (EZV)<\/p>\n
Mit Genehmigung der Redaktion „Forum Z.“ der Eidg. Zollverwaltung (EZV)<\/p>\n
Forum Z.<\/strong><\/a><\/h4>\n
Wieder zum konkreten Fall: Innerhalb des Kapitels 7 (Gem\u00fcse etc.) war klar, dass Salanova \u00ae als Salat unter die Nummer 0705 (Salate und Zichorien) f\u00e4llt. Die Zollfachleute entschieden sich aufgrund der \u00e4usseren Merkmale sowie den f\u00fcr die Kreuzung verwendeten Salatsorten, diesen als Kopfsalat einzureihen (Unternummer 11). Da es sich weder um einen \u00abBatavia\u00bb noch um einen \u00abEisbergsalat\u00bb handelt, wurde er unter der Kategorie \u00abandere Kopfsalate\u00bb eingereiht, wobei hier je nach Importzeitraum Kontingente gelten und die letzten beiden Ziffern daher 91, 97 oder 98 lauten k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Die Tarifeinreihung von Salanova \u00ae<\/em><\/p>\n Auch einige Kenntnisse der Lebensmittelchemie brauchen die Zollfachleute bei der Tarifeinreihung von Nahrungsmitteln. Das Eidgen\u00f6ssische Institut f\u00fcr Metrologie METAS analysiert dazu von den Zollstellen erhobene Warenmuster aus konkreten Einfuhrsendungen, um Parameter wie den genauen Fett- und Zuckergehalt zu bestimmen, was wiederum Auswirkungen auf die Einreihung in den Unternummern und den Zollansatz hat.<\/p>\n Dass die neue Salatz\u00fcchtung heute je nach Importzeitraum unter der Nummer 0705.1191, .1197 und .1198 eingereiht ist, heisst nicht, dass dies f\u00fcr immer gilt. Zolltarife sind kein fertiges System, sondern spiegeln wieder, welche G\u00fcter f\u00fcr die jeweilige Export- oder Importwirtschaft zu einem bestimmten Zeitpunkt Bedeutung haben. Vor dem ersten Weltkrieg galt in der Schweiz bei den Textilien beispielweise ein sehr fein unterteilter Tarif, w\u00e4hrend Lebensmittel noch wenig \u00fcber Landesgrenzen gehandelt und Gem\u00fcse dementsprechend nur sehr grob in \u00abfrisch\u00bb, \u00abkonserviert\u00bb und \u00abKartoffeln\u00bb unterteilt wurde.<\/p>\n So fallen immer wieder Nummern weg, andere kommen auf Initiative von Wirtschaftsverb\u00e4nden und anderen Organisationen hinzu. Es \u00fcberrascht wenig, dass in den letzten Jahren vor allem im Bereich Technologie neue Unternummern entstanden. Was die Schweizer Unternummern betrifft, also die siebte und achte Ziffer der Tarifnummer, \u00fcberrascht es wenig, dass hier K\u00e4se, Schokolade und Maschinenteile besonders detailliert erfasst werden. F\u00fcr neue Unternummern auf HS-Niveau gilt, dass die jeweiligen Waren ein Handelsvolumen von mindestens 50 Millionen US$ haben m\u00fcssen.<\/p>\n Alle f\u00fcnf Jahre kommt es zu einer sog. \u00abHS-Revision\u00bb, die n\u00e4chste tritt auf den 1.1.2022 in Kraft. F\u00fcr die Revision treffen sich die Vertreter der Zollgebiete alle f\u00fcnf Jahre am WZO-Hauptsitz in Br\u00fcssel. Bei den Vorberatungen wird zum Teil um jedes Wort gek\u00e4mpft \u2013 schliesslich kann auch ein \u00abund\u00bb grosse finanzielle Auswirkungen haben. Der revidierte Zolltarif wird dann vom Bundesrat und Parlament genehmigt. Der HS-Tarif der WZO existiert auf Franz\u00f6sisch und Englisch. Bei der EZV wird alles auf Deutsch und Italienisch \u00fcbersetzt, was viel Aufwand bedeutet und nicht immer einfach ist. In der Schweiz gilt die franz\u00f6sische Version am Bundesverwaltungsgericht \u2013 schliesslich werden Einreihungsentscheide manchmal auch angefochten.<\/p>\n Foto: \u00a9 Adobe Stock<\/p>\n Grafik: \u00a9 Eidg. Zollverwaltung (EZV)<\/p>\n Mit Genehmigung der Redaktion „Forum Z.“ der Eidg. Zollverwaltung (EZV)<\/p>\nEin sich wandelndes System<\/strong><\/h5>\n
Forum Z.<\/strong><\/a><\/h4>\n